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OECD-Leitlinien für eGovernment entworfen

Anlässlich des 11. „High Level Meeting on eGovernment“ haben die Delegierten aus über 30 OECD-Ländern Leitlinien für das eGovernment erarbeitet. Dabei stehen drei Ziele im Zentrum: Vertrauensförderung durch Transparenz, Neuorganisation der Verwaltung als Basis für einen Mehrnutzen durch eGovernment und verstärkte strategische Projektführung zur Förderung der Wirtschaftlichkeit. Die Umsetzung der Leitlinien in den OECD-Ländern soll ab Herbst 2014 alle drei Jahre in einem Monitoring erhoben werden.

„Bringing Governments Closer to Citizens and Businesses“ (bevölkerungs- und wirtschaftsnähere Verwaltung): So hat die Kommission für öffentliche Verwaltung (Public Governance Committee) der OECD ihre Leitlinien überschrieben, die sie den Delegierten der OECD-Länder am 11. „High Level Meeting on eGovernment“ zur Diskussion vorgelegt hat. Die öffentliche Verwaltung ist im Umbruch. Es zeigt sich, dass eGovernment nicht mehr einfach heissen kann, die bestehenden Prozesse und Produkte online zu stellen. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise kann und soll eGovernment nicht mehr nur die Wirtschaftlichkeit und Dienstleistungsqualität innerhalb der Verwaltung verbessern, sondern auch für die Bevölkerung und Wirtschaft einen klaren Mehrwert schaffen und eine neue Dynamik ermöglichen.

Drei Ziele


Drei Ziele sind aus Sicht der eGovernment- und IKT-Experten der OECD anzustreben:
  • Die Instrumente der IKT für eine offene, transparente Verwaltungsführung und zur vermehrten Bürgerbeteiligung nutzen.
  • Durch IKT neue Problemlösungen und neue Organisationsformen finden, die es der Verwaltung ermöglichen, einen gesellschaftlichen Mehrwert zu schaffen.
  • Instrumente einsetzen, um die Wirkung der IKT-Projekte und die Zielorientierung zu optimieren.

Um die drei Ziele zu erreichen, definiert die Kommission zehn Grundsätze, die sie ihrerseits auf konkrete Massnahmen herunterbricht. So muss die Verwaltung zum Beispiel Benachteiligten Zugangswege zu den neuen Technologien verschaffen, um der digitalen Kluft entgegenzuwirken. Sie muss bei ihren Dienstleistungen grossen Wert auf den Datenschutz legen. Selber muss sie aber auch bereit sein, gewisse Rohdaten aus der Verwaltungsarbeit für die Öffentlichkeit freizugeben (Open Government Data). Dies alles ist nötig, um mit IKT tatsächlich grössere Transparenz, Offenheit und Teilhabe zu erreichen, wie es das Erste der drei Ziele verlangt.

Dreijährliches Monitoring


Erfolglose eGovernment-Projekte schaden dem oft ohnehin schon eingeschränkten Vertrauen der Bevölkerung in die Verwaltung. Dieser Gefahr wollen die eGovernment-Leitlinien wirksam entgegentreten. Die OECD-Länder haben nun bis Ende Jahr Zeit, um Rückmeldungen zu den Leitlinien einzubringen. Bis im Herbst 2014 soll die endgültige Version vorliegen. Danach soll alle drei Jahre in einem Monitoring die Umsetzung der Leitlinien in den OECD-Ländern geprüft werden.

Weitere Informationen:
OECD-Länder entwerfen gemeinsam Leitlinien für E-Government – Mitteilung des eidgenössischen Finanzdepartements, mit Link zum Draft des Dokuments „OECD Principles on Digital Government Strategies: Bringing Governments Closer to Citizens and Businesses“

Datum der Neuigkeit 1. Nov. 2013